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Jahreshauptversammlung 2022

Am 17.07.2022 fand in Bad Alexandersbad im EBZ unsere JHV statt.

Wer will in Atomkraftwerke investieren? Pressemitteilung

Die Grünen in den Landkreisen Wunsiedel und Hof sind entsetzt über das Vorhaben der EU-Kommission Atomkraft das grüne Gütesiegel zu verleihen. Gerade im Hinblick auf die Endlagersuche mit dem Fichtelgebirge im Fokus sowie die räumliche Nähe zu Temelin ist es uns ein besonders Anliegen, klarzustellen, dass Atomkraft mit allen bekannten Risiken und ehrlich gerechneten Folgekosten keine Zukunftstechnologie sein kann. 

Die Kreisvorsitzende der Wunsiedler Grünen, Brigitte Artmann, ist international in der Atombranche bekannt. Sie sagt: "Man fragt sich, wer will das Risiko eingehen und in Atomkraftwerke investieren? Der Bau neuer Anlagen dauert ewig. Parallel dazu werden die alten AKW auch mit europäischem Ökosiegel und Greenwashing nicht sicherer. Es ist doch nur eine Frage der Zeit, bis einer der alten europäischen Reaktoren eine Katastrophe verursachen wird. Das investierte Geld wird dann verloren sein." 

Grün sind nur regenerative Energien. Atomkraft kommt zu spät, ist zu teuer und liefert zu wenig.

Michael Blossklimapolitischer Sprecher der Grünen kommentiert die Pläne der EU Kommission zur EU-Taxonomie:

“Kommissionschefin Ursula von der Leyen zerstört mit diesem Vorschlag die Glaubwürdigkeit des europäischen Ökosiegels für Finanzinvestitionen. Atomkraft und Gas in die EU-Taxonomie aufzunehmen, ist wie ein Ei aus Käfighaltung als bio abzustempeln. Es ist ein Etikettenschwindel sondergleichen, denn Atomkraft und Gas sind keine nachhaltigen, klimafreundlichen Energiequellen. Sie werden aber mit diesem Vorschlag auf eine Stufe mit Sonnen- und Windkraft gestellt. Das ist absurd.

Die Taxonomie verliert damit an Bedeutung, es ist ein Schuss ins Knie für die EU Kommission und ihr Projekt der grünen Transformation. Statt Gelder in Investitionen in die Solar- und Windbranche zu leiten, können damit nun alte und extrem kostspielige Geschäftsmodelle unter falschen Deckmantel weitergeführt werden.

Es fehlt nun an Klarheit für Bürgerinnen und Bürger, die ihr Geld in nachhaltige, im Sinne der grünen Transformation, investieren wollen. Wo nachhaltig drauf steht, muss auch nachhaltig drinnen sein, sonst verliert das gesamte Regelwerk seine Glaubwürdigkeit.”

Hintergrund

Der neue EU-Standard für nachhaltige Investitionen, die sogenannte EU-Taxonomie, wird definieren, welche Energiequellen als nachhaltig gelten. Seit Monaten arbeitet die EU Kommission zu einem Entwurf. Die EU Standards gelten ab dem 1. Januar 2022. Durch einen sogenannten Delegierten Rechtsakt kann die EU Kommission definieren, was als nachhaltig bezeichnet werden soll.

Nachdem der Vorschlag immer und immer wieder verschoben wurde, kam dieser 2 Stunden vor Mitternacht am 31. Dezember 2021. Dieser wird Atomkraft und Erdgas in die Taxonomie aufnehmen. Die Taxonomie bietet zwei Kategorien: Nachhaltig und Transformativ. Gas und Atomkraft sollen unter die Kategorie Transformativ fallen und das deutlicher zu kennzeichnen.

Wie geht es dann weiter?

  • Die Mitgliedsstaaten können bis zum 12. Januar Rückmeldung an die EU Kommission zu ihrem Vorschlag geben. Es ist zu erwarten, dass auch die Bundesregierung eine Eingabe machen wird.
  • Auf dieser Grundlage wird EU Kommission einen finalen Vorschlag für den delegierten Rechtsakt zu Gas- und Atomkraft an das EU Parlament und die Mitgliedesstaaten übermitteln. Der Zeitpunkt ist noch nicht klar.
  • Danach bleiben den Mitgliedsstaaten im Rat noch *vier* Monate, um mit einer sogenannten verstärkten qualifizierten Mehrheit von 20 der 27 Mitgliedsstaaten den Vorschlag den delegierten Rechtsakt der EU-Kommission im Ministerrat ablehnen zu können.
  • Im EU Parlament kann die Ablehnung des delegierten Rechtsakts mit einer absoluten Mehrheit der Mitglieder des Parlaments geschehen.
  • Dieser Zeitraum kann um weitere 2 Monate verlängert werden.
  • Ein anderer Weg ist die Klage gegen den Delegierten Rechtsakt vor dem EU-Gericht (EUGH). Österreich und Luxemburg bereiten eine solche Klage vor, mit dem Begründung, dass der delegierte Rechtsakt nichtig ist, da in der EU-Taxonomie keine Zuständigkeit für Atomkraft besteht.

Was ist im Vorschlag enthalten?

  • Die Grenzwerte für Gas sind 550kg CO2/KW im Jahr so, dass Gaskraftwerke nicht das ganze Jahr durchlaufen können, sondern in der Zeit eingesetzt werden, wo nicht genügend erneuerbare Strom bereit ist.
  • Gaskraftwerke sollen ab 2035 nur noch mit “low-carbon gases” laufen dürfen. Das ist ambitioniert, die Internationale Energieagentrue IEA berechnet, dass Industriestaaten ab dem Jahr 2035 keine CO2-Emissionen mehr im Strombereich emittieren dürfen, damit global das 1,5 Grad-Klimaziel eingehalten werden kann.
  • Allerdings, der Grenzwert von 550 KG CO2 Ausstoß pro Kilowatt Leistung ist ein Durchschnittswert für 20 Jahre. Wenn ein Gaskraftwerk ab 2035 mit sehr geringem CO2-Ausstoß läuft, dann könnte es davor einen höheren CO2-Ausstoß haben.
  • Es gibt noch Konflikte darüber, was “low-carbon gases” genau sind. Die Kommission hat sie im Gaspaket definiert als Gase, die 70% weniger Treibhausgase ausstoßen, als herkömmliches Erdgas.
  • Atomkraft gilt auch als Übergang und fällt damit unter die grüne EU-Taxonomie.
    • Selbst Laufzeitverlängerungen alter französischer Atomkraftwerke könnten über die Taxonomie finanziert werden.
    • Die Taxonomie stützt sich bei der Sicherheitseinschätzung der Atomenergie auf eine Studie des Wissenschaftlichen Dienstes der EU. Dieser geht davon aus, dass eine sichere (End)Lagerung von Atommüll mit heutiger Technologie möglich ist.

Weitere Informationen

  • Formal darf die EU Kommission in der Winterpause dem Europaparlament und den Mitgliedsstaaten einen solchen Rechtsakt nicht zwischen dem 22. Dezember und dem 06. Januar übermitteln, das ist im Übereinkommen über die Zusammenarbeit der EU-Institutionen geregelt, im Annex unter III.14.
  • In einem überparteilichen Brief des EU-Parlamentes stellen sich Abgeordnete von Grünen, Sozialdemokrat*innen und Liberale gegen eine grüne EU-Taxonomie aus Atom und Gas.

Quelle Michael Bloss: 

https://michaelbloss.eu/de/presse/themenhintergrund/kommissionschefin-zerstoert-glaubwuerdigkeit-der-gruenen-eu-taxonomie-mit-atom-gas

Grüner Kreistagsantrag zum Kornberg

Während die Klage des Landesbundes für Vogelschutz - kurz: LBV - gegen die baulichen Veränderungen auf dem Kornberg von den Rechtsanwälten bearbeitet wird, stellen die Fraktionen der Grünen im Hofer und im Wunsiedler Kreistag einen Antrag, in dem die gegebenen Fakten aus ihrer Sicht dargestellt werden und gleichzeitig Fragen nach den Konsequenzen gestellt werden.

Im Mittelpunkt stehen dabei folgende Punkte:

  • die Information über die vorhandenen Pläne,
  • die finanzielle Förderung des Projektes,
  • und die Planungsmängel, wie sie sich aus Sicht der Hofer Grünen darstellen, sowie die sich daraus entwickelnden Forderungen - um diese vorwegzunehmen.
     

Die Grünen Kreisrätinnen und Kreisräte fordern für alle betroffenen Räte Einsicht in den Businessplan und in alle Förderanträge und Bewilligungen.
Weiterhin fordern sie statt des Mountainbikeparks die Einrichtung eines Naturschutzgebietes „Großer Kornberg“. Neben bekannten offenen Fragen zum Kornbergausbau greifen die Grünen vor allem die neueste Vereinbarung auf, die den Bau eines Fahrradtrails entlang des N-Weges auf; er erstreckt sich von Niederlamitz zum Kornberggipfel.

Wörtlich führen die Grünen in ihrem Antrag aus: Sollte es allerdings zum Ausbau des zertifizierten N-Wanderweges vom Kornberggipfel bis nach Niederlamitz mit sogenannten „Bypässen“ kommen, ist dieses Gebiet als Wildschutzzone, die es lt. Allgemeinverfügungen werden soll, wertlos. Bestimmte Parameter zeigen, dass dadurch das gesamte Kornberggebiet von den Auswirkungen des Mountainbikeparks betroffen ist."

Zum Ausbau des geplanten Wegeabschnitts vom Kornberggipfel über den Hirschstein nach Niederlamitz geben die grünen Kreisräte zu bedenken: Der neu geplante Weg durchquert die geplante Wildschutzzone und verläuft vollflächig durch Trinkwasserschutzgebiete. Forststraßen sind bereits mehr oder weniger parallel verlaufend vorhanden. Der N-Weg quert Areale mit mehreren Waldfunktionen, vor allem am Kornberggipfel und rund um den Hirschstein. "Es ist ein sehr großer Unterschied im Störungspotenzial, ob ein schmaler Wandersteig das Gelände quert, oder ein ausgebauter Weg für Mountainbiker," betonen die Grünen.

Das gesamte Gebiet ist Landschaftsschutzgebiet und Bestandteil des Naturparkes Fichtelgebirge, es unterliegt den geltenden Gebietsverordnungen. "Wie sehen die Stellungnahmen des Wasserwirtschaftsamtes und des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten dazu aus?" fragen Thomas Friedrich, Birgitt Lucas, Mirjam Kühne, Klaus Schaumberg und Nanne Wienands, sowie von Wunsiedler Seite Brigitte Artmann, Rita Bieschke Vogel, Susann Fischer und Wilfried Kukla. Sie weisen darauf hin, dass auch zwei biotopkartierte Bereich betroffen seien, und zwar die Hirschsteinruine und die ehemalige Stromtrassen, welche inzwischen vollständig unter dem Schutz des Bundesnaturschutzgesetz steht. "Wir halten aktuelle Kartierungen im gesamten Bereich des Weges für zwingend erforderlich," meinen die Grünen.

Die Grünen betonen, dass der Zweckverband für den Ausbau dieses Wanderweges mit den sogenannten „Bypässen“ bereits 50.000 Euro bereitgestellt hat. Laut Presseverlautbarungen haben sich der Fichtelgebirgsverein, der Zweckverband und der Verein der Mountainbiker auf den Ausbau geeinigt. Die Grünen stellen die Frage, warum bei dieser Entscheidung weder die Naturschutzverbände, noch die Bürgerinitiative, noch die zuständigen Naturschutzbehörden und der Denkmalschutz beteiligt waren?

Schlussendlich sei die wichtigste Forderung, die sich angesichts der ökologischen Entwicklung und der finanziellen Belastungen für die beteiligten Gebietskörperschaften ergebe, die Einrichtung
eines Naturschutzgebietes „Großer Kornberg“. "Aus naturschutzfachlicher und umweltpolitischer Sicht  wäre für diese Entscheidung jetzt ein guter Zeitpunkt gegeben," meinen die beiden grünen  Kreistagsfraktionen gemeinsam.

Mitgliederversammlung und Neuwahlen 2021

11. TEMELIN KONFERENZ 2020

https://www.change.org/p/gef%C3%A4hrlicher-akw-neubau-stoppt-das-neue-atomkraftwerk-in-tschechien

Atomkraft weltweit am Aussterben

Atomkraft ist zu teuer, liefert zu langsam und kommt zu spät. Das ist das Fazit der hochkarätigen Experten aus Tschechien und den Niederlanden auf der 11. Temelin-Konferenz, die diesmal am vergangenen Samstag Online stattfand. Bei einer Verdopplung der atomaren Kapazität weltweit wären das in 2050 nur weniger als 4% Treibhausgasverringerung. Das heißt mehr als 30 neue Reaktoren müssten jährlich ans Netz gehen - von jetzt bis 2050!

Wunsiedel, Budweis, Amsterdam, Bayreuth, Weiden. 31.10.2020.

"Die Hochrisikotechnologie Atomkraft ist weltweit ein aussterbendes Gewerbe" sagt Brigitte Artmann, die Veranstalterin der 11.Temelin Konferenz. Sie ist die Sprecherin der BI STOPPT TEMELIN und der Grünen im Fichtelgebirge. „Unsere Referenten belegen das.“

Der erste Referent, Dipl. Ing. Dalibor Stráský aus Tschechien, studierte Kerntechnik an der Technischen Universität in Prag. Er ist der Anti-Atom-Beauftragte des Landes Oberösterreich.

Dalibor Stráský sagte „Die tschechische Politik nutzt die Ablenkung der Aufmerksamkeit zur Coronakrise aus und versucht die Umsetzung der wirtschaftlich völlig unrealistischen Pläne für den weiteren Ausbau der Kernkraft in Tschechien durchzuboxen. Dies auch für den Preis der Verletzung des europäischen Rechts.“

Er bezog sich auf Nachfrage aus dem Publikum hier auch auf die Endlagersuche, die in Tschechien nicht durch Gesetze abgedeckt ist. Lediglich die Endlagersuchbehörde SURAO selbst ist im Gesetz verankert, sagte der Referent. Er bemängelte deshalb, dass der mögliche Endlagerstandort am Kernkraftwerk Temelin niemals der durch Europarecht vorgeschriebenen grenzübergreifenden Strategischen Umweltprüfung unterzogen worden ist. Tschechien hat derzeit noch vier Standorte in der Auswahl, einen in der Nähe von Pilsen an der bayerischen Grenze, einen am AKW Temelin und zwei in der Nähe der österreichischen Grenze bei Brünn.

Zu den technischen Schwierigkeiten der tschechischen Atomkraftwerke zählte er unter anderem die vibrierenden Turbinen in Temelin, diverse Schnellabschaltungen und dass man Block 2 des Kernkraftwerks Dukovany monatelang still stehen lassen musste, weil man ihn auch nach mehrfachen Versuchen einfach nicht mehr ins Laufen bekommen konnte. Dennoch haben alle tschechischen Atomreaktoren Laufzeitverlängerung bekommen.

Unter den Teilnehmern war auch Hilde Lindner-Hausner von der BI WAA NAA in der Oberpfalz. Sie war entsetzt über die unbefristete  Betriebsgenehmigung für den Reaktorblock Temelin 1. Wegen einer defekten Schweißnaht wird er seit Jahren als Risiko gesehen.

Der zweite Referent, Dipl. Ing. Jan Haverkamp aus den Niederlanden, istKernenergieexperte bei Greenpeace und WISE. Er lebte lange in Tschechien und Polen.

"Atomenergie wird in Europa überall wieder heiß diskutiert, und die Diskussion wird angefeuert durch Fehlinformationen und populistische Statements. Die Realität ist allerdings, dass Atom im sicheren Abgang ist. Statt in Ländern wie den Niederlanden, Polen und Tschechien über überteuerte Neuprojekte zu diskutieren, oder über noch nicht existierende, neue Kraftwerksentwürfe, ist es jetzt höchste Zeit sich um eine wirklich saubere europäische Klima- und Energiewende zu kümmern." sagte Jan Haverkamp, Kernenergieexperte bei Greenpeace und WISE.

Jan Haverkamp erklärte die Atompolitik in Europa und hinterfragte die These, ob die Atomrenaissance in Europa jetzt wirklich losgehen würde. In amüsanter Weise stellte er die allgemein bekannten Phrasen vor, die von der Atomlobby verbreitet werden und widerlegte sie mit Fakten. Sein Fazit war, dass Atom zu teuer ist. Er bezog sich hier auch auf den Vizepräsidenten der EU-Kommission Frans Timmermans, dass der atomare Abfall sehr, sehr teuer ist. Haverkamp sagte, dass Atom zu wenig liefert.  Bei einer Verdopplung der Kapazität weltweit, wären das in 2050 nur weniger als 4% Treibhausgasverringerung. Das heißt mehr als 30 neue Reaktoren müssten jährlich ans Netz gehen, von jetzt bis 2050! Atom liefert zu langsam mit Bauzeiten zwischen 6 und 20 Jahre. Atom hat ein zu großes Risiko und Atom liefert ein unlösbares Atommüllproblem – man kann nur die Risiken verkleinern, aber sie nicht völlig loswerden.

Susanne Bauer, die Moderatorin der Konferenz und Bezirksvorsitzende der Grünen Oberfranken aus Bayreuth, resümierte zur Atommüll-Problematik: "Keiner will ihn haben, den strahlenden Müll, den uns die fehlgeleitete Energiepolitik von CDU/CSU beschert hat, nun gilt es verantwortungsvoll damit umzugehen um existentielle Gefährdungen zu vermeiden. Mit dem Wissen um diese Gefahren und Unwägbarkeiten sowie die unabschätzbaren Kosten ist die weitere Produktion von Atommüll hier wie dort endlich zu beenden - besonders dringend im Fall des maroden Reaktors im tschechischen Temelin: der ist nur wenige Kilometer Luftlinie von uns entfernt, die gefährlichen Vorfälle häufen sich und ein endgültiges Abschalten auch dieses AKWs ist dringend geboten."

Seit 10 Jahren veranstalten die BI STOPPT TEMELIN und die Grünen im Fichtelgebirge die Temelin Konferenzen. 9x schon tagte man mit internationalem Publikum direkt am und im Kernkraftwerk Temelin. Einmal in München. Jetzt wegen dem Coronavirus digital im Internet.

11. Temelin Konferenz Beiträge von Referenten

Jan Haverkamp

Dalibor Strasky

2020 Eine JHV ganz im Zeichen von Corona

In der Sporthalle im EBZ in Bad Alexandersbad fand dieses Jahr unsere JHV statt.

Nach dem Brigitte Artmann den, trotz der wegen Corona nicht mehr stattfindenden Aktion, Veranstaltungen u.s.w. dieses Jahres, sehr umfangreichen Tätigkeits- und Rechenschaftsbericht verlas, wurden die neuen Kassen- und Rechnungsprüfer gewählt.

Auch die Delegierten für die noch stattfindenden BDK und LDK Versammlungen wurden gewählt.

Zuvor fand im gleichen Saal die JHV des OV Marktredwitz und des OV Wunsiedel statt.

Lagebild Rechtsextremismus in Bayern 2019

Treffen mit Mdl Cemal Bozoğlu und MdL Tim Pargent 

Cemal Bozoglu stellte seinen Lagebericht Rechtsextremismus in Bayern 2019 vor. Er ist in der grünen  Fraktion Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus sowie Bürgerbeauftragter für Asyl und Migration.

Hier der Link zum Lagebericht

Hier der Bericht im BR zum Treffen

 

 

Kommunalwahl 2020 Landkreis Wunsiedel

Unsere Ergebnisse im Landkreis:

Stadtrat Wunsiedel: 2 Sitze

Stadtrat Marktredwitz: 2 Sitze

Stadtrat Selb: 1 Sitz

Gemeinderat Höchstädt: 1 Sitz

Kreistag Wunsiedel: 4 Sitze

Claudia Roth bei GRÜNE Fichtelgebirge

Grüne üben massive Kritik an Kornberg-Plänen

Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, informierte sich über den geplanten Mountainbike- Park.

Wir fordern den Erhalt dieses Biotops.

Katharina Schulze in Bad Alexandersbad

Grüne für neue Wege in der Pflege – Die Hippie-Jahrgänge kommen

Marktredwitz, den 02.12.2019. „Es fehlt in Bayern ein Landespflegestrukturplan“, sagte Andreas Krahl, der pflegepolitische Sprecher der grünen Landtagsfraktion bei der Veranstaltung der Wunsiedler GRÜNEN am Freitag dem 29. November 2019 im Hotel Meister Bär in Marktredwitz. Das Thema waren neue Konzepte zur Quartiersentwicklung angesichts des demografischen Wandels und des steigenden Pflegebedarfes.    Mehr »

Bezirksverband Oberfranken Jahreshauptversammlung in Pegnitz

Friday for Future in Selb