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Atomausstieg im Grundgesetz verankern

Pressemitteilung Bündnis 90/ Die Grünen
Kreisverband Wunsiedel

Atomausstieg im Grundgesetz verankern
Die Mehrheit der Delegierten auf dem Sonderparteitag der Grünen in Berlin hat sich für eine Verankerung des Ausstiegs aus der Atomkraft im Grundgesetz entschieden.
In einem offenen Brief hatten die Grünen im Fichtelgebirge die Parteivorsitzende Claudia Roth MdB und Elisabeth Scharfenberg MdB bereits vor dem Sonderparteitag aufgefordert, den Atomausstieg im Grundgesetz fest zuschreiben. „Da der Ausgang der Abstimmung völlig unkalkulierbar war, hatten wir als einzig verbleibende Alternative zusätzlich die Forderung nach Absicherung der Atomgesetznovelle über das Grundgesetz. Und dieser Meinung waren auch viele Kollegen“ so Brigitte Artmann, Kreisvorsitzende der Grünen in Wunsiedel. Am kommenden Donnerstag werden die Abgeordneten der Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen allein der Atomgesetznovelle wie vorgelegt zu stimmen. „Klaus Töpfer war als Redner eingeladen, Jochen Stay von .ausgestrahlt leider nicht. Etwas mehr Mut und Offenheit hätte da gut getan“ so Artmann. „ Doch ob der breite politische Wille im Parlament da ist, doch noch die Absicherung im Grundgesetz herbei zu führen, das würde mich persönlich positiv überraschen“ Brigitte Artmann weiter „Und vor allem muss man sich im Klaren sein, es kann jeden Augenblick den entscheidenden Störfall in einem AKW in Deutschland geben. Bis 2022 spielen wir also Russisch Roulette. Die richtige Entscheidung nach Fukushima wäre gewesen, raus aus der Atomkraft und zwar sofort.“
Brigitte Artmann
Kreisvorsitzende
Kreisrätin
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Am Frauenholz 22
95615 Marktredwitz
Tel. 09231 62821
Brigitte-artmann@gmx.de
www.gruene-fichtelgebirge.de

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