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BRIEFING: Wie kann Mensch klagen gegen das polnische Kernenergieprogramm

Liebe Freunde,  

Vor zwei Wochen bekamen wir von Journalisten in Potsdam die Frage vorgelegt was Brandenburg und Bürger noch machen können gegen das polnische Atomenergieplan. Ich habe die Frage unseren Anwälten vorgelegt.   Ihr habt unterstützend oder direkt teilgenommen an der SUP-Prozedur bez. das polnische Kernenergieprogramm. Vor einem Jahr wurde das Programm durch den polnische Ministerrat angenommen, aber erst Mitte Dezember (also nach 11 Monaten) wurde die Begründungen und  Beiträge an der SUP in der Endversion mit aufgenommen und wurden an die deutschen und österreichischen Behörden verschickt. Die Teilnehmer am SUP haben immer noch nichts gehört.   Greenpeace Polen hat schon im Sommer eine Klage eingereicht, der jetzt auf dem gerichtlichen Weg ist. Nachdem jetzt auch die deutschen und österreichischen Behörde informiert sind, ist auch den Klageweg für die Teilnehmer offen.  

Im anhängenden Briefing findet ihr Möglichkeiten wie geklagt werden kann. Durch Bürger, Länder und Staaten.   Ich habe keine Ahnung wer alles an der SUP teilgenommen hat. Die polnische Regierung hat das nie veröffentlicht. Bitte, verbreitet dies so weit wie möglich an alle von denen ihr meint,  dass sie teilgenommen haben. Ich habe eine deutsche Version (für Deutsche und Österreicher) und eine englische Version (für andere) angehängt.  

Mit herzlichem Gruß,   Jan Haverkamp    

Jan Haverkamp  Greenpeace expert consultant | nuclear energy and energy policy

mobile PL: +48 534 236 502 | mobile CZ: +420 603 569 243 | mobile NL: +31 621 334 619 |

e-mail: jan.haverkamp@greenpeace.org | | GREENPEACE | www.greenpeace.org |

*You can't sink a rainbow*

 

Version auf Deutsch

 

Version auf Englisch

Polens Energieversorger verklagt Atomkraftgegner

Lest bitte auf der Greenpeace Website was Jan euch sagen will und gebt euren Kommentar dazu ab. In Kürze: PGE (der polnische Energieversorger) will in diese Dünenlandschaft 3000 MW Atomkraft setzen und hat den örtlichen Öko-Tourismusverband verklagt, weil der sich wehrt. (Kurzfassung Artmann)     How Polish nuclear boss commemorated Chernobyl nuclear disaster | Greenpeace International

http://www.greenpeace.org/international/en/news/Blogs/nuclear-reaction/how-polish-nuclear-boss-commemorated-chernoby/blog/45296/  

 

Atom Polen

Die Grünen im Fichtelgebirge bitten außerdem um rege Beteiligung an derStrategischen Umweltprüfung Atomprogramm Polen.

Noch bis zum 4.1.2012 können sich alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland beteiligen. Informationen findet man bei

http://www.bmu.de/atomenergie_sicherheit/doc/47821.php

Vorlage: Einwendung Strategische Umweltprüfung Atomprogramm Polen