Grüne Fichtelgebirge bei der UN in Genf und in Tschechien

Marktredwitz, Genf, Hluboka. 01.10.2014.

Die grüne Kreisrätin Brigitte Artmann ist als Vertreterin der Grünen im Fichtelgebirge mit ihren Kollegen international tätig. Sie ist Stadträtin in Marktredwitz, hat das Feuerwehr und Katastrophenschutz-Referat von der CSU bekommen, ist Kreisvorsitzende der Grünen in Wunsiedel.

Am 23.09. 2014 war die oberfränkische Kreisrätin als Klägerin vor dem UN Aarhus Komitee in Genf. Gegner war die Bundesregierung. Die britische Regierung wurde von der Bundestagsabgeordneten Sylvia Kotting-Uhl nach Genf zitiert. Beide Klagen wurden zusammen gelegt. Artmann und Kotting-Uhl hatten Klage eingereicht wegen rechtlichen Verstößen in der UVP Hinkley Point C, einem vom französischen Energieversorger EDF im schönen Rosamunde Pilcher Land geplanten AKW Neubau mit chinesischen Reaktoren. Der EU Kommissar Almunia will dieses AKW über den Strompreis absichern lassen, was nach Artmann`s Ansicht ein Risiko für die Investoren ist “denn wenn wir damit fertig sind, kann das AKW zwar fertig gestellt sein, aber sie schmeißen dann den Schlüssel weg.

Das ist schon mal RWE mit dem AKW Mühlheim-Kärlich in Koblenz so passiert”. In Genf war auch Heinz Smital von Greenpeace Hamburg dabei, er ist Atomphysiker und “der Mann, der uns in allen Medien von Tschernobyl und Fukushima bekannt ist und auch dort vor Ort wertvolle Arbeit leistet. Es war mir eine Ehre, dass Greenpeace Hamburg zeigt, sie sind an Aarhus interessiert. Auch unser Aarhus Experte Jan Haverkamp war in meiner Delegation unverzichtbar” sagt Artmann. “Uns” das ist der frz. Verein www.nuclear-transparency-watch.eu (NTW) mit Sitz in Paris und Brüssel.

Die Grünen im Fichtelgebirge sind Gründungsmitglied dieses Vereins.  

Direkt anschließend hatten die Grünen im Fichtelgebirge am 27. September den Runden Tisch Katastrophenschutz Temelin in Hluboka nad Vltavou in Tschechien. Auch das ein Projekt zusammen mit Nuclear Transparency Watch. Anwesend war die slowakische Regierung und die österreichische Regierung, Bayern und Tschechien beteiligten sich schriftlich, da sie unter Personalmangel leiden.

Inzwischen verhandelt Artmann für Nuclear Transparency Watch mit zehn Innenministerien wegen Katastrophenschutz. Im Mai hatte sie schon den Runden Tisch Cattenom in Luxemburg zusammen mit Greenpeace organisiert. “Die Regierungen sind an diesen Runden Tischen dabei, wir eruieren für die EU Kommission, wo es hakt am atomaren Katastrophenschutz – und zwar aus Sicht der Öffentlichkeit. Ein Report wird Brüssel Ende des Jahres vorgelegt” sagt die Kreisrätin.  

Am Montag dem 06.10.2014 um 19:00 Uhr in Marktredwitz im Hotel Meister Bär (gegenüber Bahnhof) kann man sich auch mit Fotos informieren, was außerhalb des Tellerrandes in Genf und Temelin passierte . Auch der Stromtrassen-Ausbau wird von rechtlicher Seite her erklärt, denn auch der unterliegt der Aarhus Konvention. Die hier relevanten Gesetze verstoßen massiv gegen dieses geltende Gesetz. Dasselbe gilt für Bergrecht und Endlagersuche. Auch hier sind das Fichtelgebirge und die Oberpfalz betroffen. Aarhus ist für alle Verfahren in diesen Bereichen relevant. Überall verstößt die Bundesregierung dagegen. Es wird in den kommenden Monaten Workshops und Initiativen auf verschiedenen Ebenen in Deutschland geben zur Implementierung und Umsetzung der UN Aarhus Konvention.

zurück